FDP.Die Liberalen
Bezirkspartei Hinwil
22.11.2021

Beschaffung der künftigen Luftverteidigungsmittel F-35A und PATRIOT

Die FDP Schweiz hat sich schon mehrmals und unmissverständlich für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für die Schweizer Armee, für die Flugwaffe, positioniert.

Wir möchten Sie hier unter "Position" laufend über das Projekt "Air2030" informieren. Wir werden hier interessante Artikel, Hinweise, Link's usw. "rund um" die künftigen Luftverteidigungsmittel F-35A und PATRIOT aufschalten und Sie so auf dem Laufenden halten.

Air2030 – Beschaffung der künftigen Luftverteidigungsmittel F-35A und PATRIOT.

Nachstehend zuerst 4 wichtige Daten, Meilensteine zum Projekt "Air2030":

 

19 . Dezember 2019

FDP Schweiz- Ein klares Ja für neue Kampfflugzeuge.

Die Schweiz braucht eine moderne Luftwaffe.

Die Verteidigung von Land und Menschen ist ohne effektive Luftabwehr nicht möglich. Und auch in Friedenszeiten ist eine moderne Flugzeugflotte zur Erfüllung des Luftpolizeidienstes und zur Sicherung der Hoheit über den Luftraum schlicht unverzichtbar. Dazu braucht die Schweiz leistungsstarke Kampfflugzeuge. Linke Ideen, wonach die Souveränität über den Luftraum nur mit leichten Trainingsflugzeugen gewährleistet werden kann, sind nichts als realitätsferne Träumereien. Die Schweiz muss ihre bald dreissigjährige F/A-18-Flotte jetzt erneuern. Wir begrüssen darum das klare Ja des Parlaments zum Kauf. Mit dem Kompromiss bei den Offset-Geschäften können wir gut leben.

Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge (NKF) ist eine sicherheitspolitische Notwendigkeit. Das Parlament sagt klar Ja zu den Plänen des Bundesrats, für neue Kampfflugzeuge maximal sechs Milliarden Franken auszugeben. Auch in Friedenszeiten ist eine moderne Flugzeugflotte zur Erfüllung des Luftpolizeidienstes und zur Sicherung der Hoheit über den Luftraum schlicht unverzichtbar. Die Luftwaffe übernimmt den Luftpolizeidienst, schützt kritische Infrastrukturen und unterstützt die Bodentruppen. Die bald dreissigjährigen F/A-18-Flieger müssen ersetzt werden. Wir begrüssen die Entscheidung des Parlaments. Ein mögliches Referendum werden wir vehement bekämpfen – denn es gefährdet die Sicherheit der Schweizerinnen und Schweizer.

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27. September 2020

Die Schweizer Bevölkerung stimmen Ja für einen neuen Kampf-Jet der Schweizer Luftwaffe.

Am Sonntag 27.09.2020 stimmten die Schweizer Bürger zu diversen Themen ab, darunter auch für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für maximal sechs Milliarden Franken. Nun kann die Regierung unter den 4 Kandidaten den für die Schweiz besten Kampf-Jet auswählen.

Die Abstimmung ist sehr knapp ausgefallen, aber es ist schlussendlich ein demokratisches Ja: 1'604'899 Ja-Stimmen gegen 1'595'156 Nein-Stimmen waren es letztlich, ein Plus von gerade einmal 9'743 Stimmen.

FDP-Präsidentin Petra Gössi war dankbar, dass es trotz Corona und den Diskussionen um die Kosten heute ein Ja für die Kampfjets gab. "Man hat gezeigt, dass man den Luftraum geschützt wissen will." Sie glaubt, dass Verteidigungsministerin Viola Amherd einen sehr guten Abstimmungskampf gemacht hatte. Sie geht aber davon aus, dass die linken Parteien ihre Unterstützer sehr gut mobilisieren konnten.

Trotz des denkbar knappen Ausgangs kann das Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport unter Bundesrätin Viola Amherd nun des Kampfflugzeugprogramm sowie die (nicht dem Volksentscheid unterworfene) Beschaffung von Flugabwehrsystemen wie geplant fortführen.

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30. Juni 2021

"Air 2030": Der Bundesrat beschliesst die Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen des US Typs F35A Lightning II von Lockheed Martin.

Bern, 30.06.2021 – Der Bundesrat wird dem Parlament die Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35A des US-Herstellers Lockheed Martin und die Beschaffung von 5 Feuereinheiten des Typs Patriot des US-Herstellers Raytheon beantragen. Die beiden Systeme erzielten in der Evaluation den höchsten Gesamtnutzen und gleichzeitig die tiefsten Gesamtkosten. Der Bundesrat ist überzeugt, dass sich die beiden Systeme am besten eignen, die Schweizer Bevölkerung auch in Zukunft vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen. Die Entscheide hat er in seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 gefällt.

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  1. September 2021

Das Referendum, die Volksinitiative "Stop F-35", ist gestartet.

Und das Referendum ist bereits Tatsache! Seit dem 1. September 2021 werden von den F-35A Gegnern (SP, Grüne und GSoA) Unterschriften für eine weitere Volksinitiative (Stop F-35) gestartet.

Es geht darum, den F35A via Eintrag in der Bundesverfassung zu verbieten! Nur schon die Idee, dies in der Bundesverfassung zu "verankern", ist sehr, sehr fraglich:

Die Übergangsbestimmungen der Bundesverfassung werden wie folgt ergänzt:

Art. 197 Ziff. 13 (neu)
13. Übergangsbestimmungen zu Art. 60 (Organisation, Ausbildung und Ausrüstung der Armee)

1 Der Bund beschafft keine Kampfflugzeuge des Typs F-35 Lightning II.
2 Das Armeebudget wird entsprechend angepasst.
3 Diese Bestimmung tritt am 01. Januar 2040 ausser Kraft.

Allerdings deckt sich das mit den langjährigen Forderungen der Armeegegner. Es geht der SP, den Grünen und der GSoA nicht um den Flugzeug-Typ, nein, in Tat und Wahrheit geht es um die Schwächung und schlussendlich der Abschaffung der Armee.

Bei der SP ist dies so eindeutig im aktuellen Parteiprogramm geschrieben, zu finden auf den Seiten 21, 43 - 47: «Die SP setzt sich für die Abschaffung der Armee ein».

Ähnlich "tönt" es bei den Grünen:  "Solange eine Abschaffung der Armee nicht mehrheitsfähig ist ….".

Und bei der GSoA steht dies ja unmissverständlich im Gesellschaft-, Vereinsnamen! Die GSoA will nicht nur den Typenentscheid via Verfassungsänderung verhindern, sondern auch gleich noch die Kürzung des Armeebudgets in der Verfassung festschreiben.

 

Folgende Link's und Dokumente dienen der persönlichen Informationsbeschaffung:

Link Datum Thema
X 21.11.2021 Die offizielle VBS WebSeite zum Projket "Air2030"
X 21.11.2021 WebSeite "Allianz-Sicherheit Schweiz"

Die "Allianz Sicherheit Schweiz" wird die führende sicherheitspolitische Organisation: Eine jederzeit einsatzbereite und schlagkräftige Fach- und Kampagnenorganisation, die permanent und proaktiv die sicherheitspolitische Meinungsbildung im parlamentarischen Prozess und in der Öffentlichkeit prägt, sowie Abstimmungskampagnen führt.

Schaffung eines schweizweiten Netzwerkes von Persönlichkeiten, das der Bevölkerung auf verständliche Weise die Bedeutung einer aktiven Sicherheitspolitik erklären und damit die GSoA und andere Akteure (neue Initiative, Vorstösse, etc.) kontern kann.

Präsident der "Allianz Sicherheit Schweiz" ist unser Präsident der FDP Schweiz, Ständerat Thierry Burkart.

X 21.11.2021

Die WebSeite für den F35A-Fan - Swiss-F35.CH  

A

B

21.11.2021

Und hier zwei interessante Link's:

A = F-35 Lightning II - Das modernste Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeug der Welt (N24 Doku HD (2020), Quelle YouTube)).

B = Das Interview mit Divisionär Peter «Pablo» Merz, Kdt LW seit 01. Juli 2021 (Quelle YouTube).

X 21.11.2021

Das faszinierenden Interview zwischen Reto Brennwald (Nebelspalter) und KKdt aD Markus Gygax, ehem. Kdt Luftwaffe (2009 - 2012). Darin wird der Entscheid, den F-35A zu beschaffen, mit vielen Fakten und Argumenten umfassend erklärt.

Markus Gygax macht dabei einen hervorragenden, kompetenten Eindruck! Für uns Stimmbürger werden darin enorm viele ausgezeichnete, fundierte Argumente geliefert, die in Diskussionen im Bekanntenkreis mithelfen die haltlosen Behauptungen linker Kreise zu entkräften (Mit Bewilligung von Markus Gygax).

X 21.11.2021

Ein weiteres Interview der AVIA Luftwaffe mit den Kommandanten der Schweizer Luftwaffe, Divisionär Peter Merz. Seine neue Funktion als Kommandant Luftwaffe, seit dem 01. Juli 2021, der F-35A und die Frage «Warum braucht es eine Schweizer Luftwaffe» standen dabei im Zentrum.

X 28.09.2021 Faktenblatt Air2030 - Schutz des Luftraums (Quelle Kommunikation VBS)
X 21.11.2021 Weitere QR - Code's zu Dokumenten (OGZO)
X 08.11.2021 Bericht "Zürcher Oberländer/züriost" über den OGZO Anlass mit dem Kdt LW und dem Chef-Test-Piloten armasuisse vom 06.11.2021 (mit Bewilligung der Redaktion der Zürcher Oberländer Medien).   
X 01.10.2021 F-35 Lightning II Program Status and Fast Facts (Lockheed Martin)
X 21.11.2021 PIRA-F-35-Sensor-Fusion-Brief-for-Switzerland (Lockheed Martin)
X 21.11.2021 Die offizielle WebSeite von Lockheed Martin
     
     
     
     

(Foto ab Mediathek VBS)

 

Mario Cometti-Hirsbrunner,
Vorstandsmitglied
WebMaster FDP Bezirk Hinwil 

und

Vorstandsmitglied
Alt Präsident
Offiziersgesellschaft Zürcher Oberland (www.ogzo.ch)