Für uns im Zürcher Oberland war va die Abstimmung über den Bundesbeschluss zum Ausbauschritt 2023 der Nationalstrassen sehr wichtig, ist doch unsere Oberlandautobahn nicht direkt, aber sicher indirekt betroffen, wie sich nun nach der Abstimmung eindeutig herausstellt.
Leider ist das im Vorfeld nicht Geglaubte eingetroffen, diese Abstimmung ging für uns verloren - was ist da schief gelaufen? Es ist leider einmal mehr eine Tatsache, dass wir unsere Wähler, die bürgerlichen Wähler, nicht genügend an die Urne gebracht haben! Auch waren die Folgen eines Neins zum Ausbauschritt 2023 nicht allen Stimmbürgern so richtig bewusst.
Wie geht's nun mit der Oberlandautobahn im Speziellen weiter? "Die Nationalstrassenplanung kann jetzt nicht einfach so weitergehen wie bisher", so Horst Meier, Präsident des Vereins Zusammenschluss Oberlandstrasse. "Die Planung der nächsten Ausbauschritte, so auch die Oberlandautobahn, müssen nun neu definiert werden".
Gemäss BR Rösti werden die Planungsarbeiten für die vom Volk abgelehnten Projekte sofort eingestellt. Projekte, die vom Parlament beschlossen wurden und bei denen kein Referendum ergriffen wurde, werden weiterverfolgt. Was neue Projekte angeht, muss die jeweilige Situation nun in aller Ruhe neu analysiert werden. Dies betrifft auch die Oberlandautobahn, ist diese doch vom Parlament noch nicht definitiv bewilligt. Eine weiter zeitliche Verzögerung ist gegeben!? Die Realisierung bis 2040 bleibt meiner Meinung nach wohl ein Traum.
Je nach Quelle werden nun die Sondierbohrungen im Bereiche Aathal weitergeführt und im Frühjahr 2026 der Variantenentscheid gefällt. Das weitere Vorgehen danach ist aber nach dieser Abstimmung völlig offen. Mindestens bis dahin sollte auch das Geld vorhanden sein. Das Geld ist im NAF (Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds) zweckgebunden vorhanden. Das Geld kann also, wie das gewisse Gruppierungen sehen, nicht einfach umgelagert und für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, für neue Velowege, für Klimathemen usw. verwendet werden.
So oder so müssen "rund um" die schweizerischen Autobahnen Grundsatzfragen beantwortet werden. Muss der Entscheid für solche Projekte neu in den Kantonen, in den betroffenen Regionen, gefällt werden? Wie müsste so die Finanzierung gelöst werden?
Die entsprechenden Resultate, Kommentare und Statistiken sind hier auf "züriost" einzusehen (nur für Abonnenten).
Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen
Gossau ZH hat mit 58.8% Ja-Stimmen (2'022) den Ausbauschritt sehr klar angenommen.
Der Bezirk Hinwil hat mit 54.2% Ja-Stimmen (15'575) ebenfalls angenommen.
Kanton Zürich 48.4 % Ja - abgelehnt!
Schweiz 47.3 % Ja - abgelehnt!
Änderung des Mietrecht: Untermiete
Gossau ZH hat mit 59.3% Ja-Stimmen (2'023) angenommen..
Der Bezirk Hinwil mit 53.5% Ja-Stimmen (15'204 ebenfalls angenommen.
Kanton Zürich mit 46.3% Ja - abgelehnt.
Schweiz 48.4 % Ja - abgelehnt.
Änderung des Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarfs
Gossau ZH hat mit 46.7% Ja-Stimmen (1'932) abgelehnt.
Der Bezirk Hinwil dagegen hat mit 51.4% Ja-Stimmen (14'602) angenommen.
Kanton Zürich 42.7% Ja - abgelehnt.
Schweiz 46.2% Ja - abgelehnt.
Änderung des Bundesgesetztes über die Krankenversicherung (KVG): Einheitliche Finanzierung der Leistungen
Gossau ZH hat mit 61.0% Ja-Stimmen (1'932) klar angenommen.
Der Bezirk Hinwil mit 57.8% Ja-Stimmen (16'254) ebenfalls angenommen.
Kanton Zürich 57.7% Ja - angenommen.
Schweiz 53.3% Ja - angenommen.
Die wichtigsten Resultate aus der gedruckten Ausgabe des "Zürcher Oberländer" vom 25.11.2024 sind hier direkt einsehbar:
25.11.2024 - Seite 02 - Die eidgenössischen und kantonalen Resultate zu allen Abstimmungen (nach unten scrollen)
25.11.2024 - Seite 10 - Die Zürcher Städte überstimmen das Land (nach unten scrollen)
25.11.2024 - Seite 16 - Vorbei ist die Beton-Euphorie, Teil I
25.11.2024 - Seite 17 - Vorbei ist die Beton-Euphorie, Teil II
HINWEIS:
Mit Schreiben vom 25.03.2022 hat mir als Webmaster der FDP Gossau ZH & Bezirk Hinwil die ZO Redaktion, bis auf Wiederruf, die Bewilligung der Aufschaltung von PDF's der gedruckten Ausgabe des "Zürcher Oberländer" gegeben - BESTEN DANK!
Darum sind hier zur Abstimmung vom 22.09.2024 nur gerade die wichtigsten Resultate aufgeschalten. Sie sind noch nicht Abonnent von "zo & züriost"? Wenn nein, besuchen Sie das vielfältige Angebot von Abonnementen von "zo & züriost" - HIER einsehbar.
Wir danken für Ihr Verständnis.
Mario Cometti
Webmaster der FDP Bezirk Hinwil
FDP.Die Liberalen Bezirk Hinwil
(25.11.2024/mco)
